15 Jahre sind seit der Fusion der Gemeinde Jona und der Stadt Rapperswil vergangen. Damals hatte man sich bewusst für die Beibehaltung der Bürgerversammlung entschieden. Rapperswil-Jona wurde damit zur grössten Schweizer Stadt ohne Parlament. Seit der Fusion ist Rapperswil-Jona gut zusammengewachsen und erfolgreich unterwegs. Einzig im politischen System knorzt es. Wichtige Vorlagen finden in der Bürgerschaft keine Mehrheit. Eine breite Meinungsbildung und ein politischer Diskurs finden nur bedingt statt. Die Bürgerversammlung ist notorisch schwach besucht. «Die Stadt Rapperswil-Jona ist ihrem heutigen politischen System entwachsen», sagt Parteipräsident Andreas Bisig.
Bessere Lösungen durch ein Parlament
Ein Parlament ist repräsentativer als eine eher schlecht und selektiv besuchte Bürgerversammlung. Die Meinung der ganzen Bevölkerung wird besser abgebildet. Parlamentsmitglieder sind in einem engen Austausch mit ihren Quartieren, Vereinen, Parteien, Nachbarschaften und Freunden. Ideen aus der Bevölkerung können so aufgenommen werden. Durch ein Parlament werden Vorlagen kritischer durchleuchtet und wenn nötig angepasst. Durch die öffentliche Beratung wird viel früher ein politischer Diskurs zu einem Thema in der Öffentlichkeit entstehen. Eine Parlamentsmehrheit wird an der Seite des Stadtrats für die ausgearbeitet Lösungen kämpfen. Ein Parlament wird so zu breiter abgestützten, mehrheitsfähigen und besseren Vorlagen führen.
Ausgewogenen und überparteiliche Vorlage
Die Stadtparlamentsvorlage wurde vom Stadtrat unter Einbezug aller lokalen Parteien ausgearbeitet. Die Grünliberalen sind zufrieden mit dem Ergebnis. Die Vorlage ist in sich stimmig. Es macht Sinn mit der Einführung eines Parlaments auch den Stadtrat zu professionalisieren. Mit fünf gleichberechtigen, hauptamtlichen Mitgliedern wird auch der Stadtrat schlagkräftiger. Nun ist die breite Bevölkerung aufgerufen, an der Vernehmlassung ab 1. März teilzunehmen.
Für Rückfragen: Andreas Bisig, Parteipräsident GLP Linth & Rapperswil-Jona